AGB
AGB
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, Stand: Januar 2019
BS Bread & Soda GmbH
1. Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Vertrags- und Nutzungsbedingungen stellen die Grundlage für die Essenverpflegung sowie die Nutzung des ent-sprechenden Bestell- und Abrechnungssystems zwischen Bread&Soda und dem Kunden dar. Bei minderjährigen Personen sind die Verpflichtungen dieser Bedingungen durch die gesetzlichen Vertreter einzuhalten.
Die nachfolgenden Vertrags- und Nutzungsbedingungen stellen die Grundlage für die Essenverpflegung sowie die Nutzung des ent-sprechenden Bestell- und Abrechnungssystems zwischen Bread&Soda und dem Kunden dar. Bei minderjährigen Personen sind die Verpflichtungen dieser Bedingungen durch die gesetzlichen Vertreter einzuhalten.
2. Registrierung
Voraussetzung für die Teilnahme an dem Bestell- und Abrechnungs-system ist die Registrierung durch den Kunden. Der Kunde muss insofern seine Stammdaten in das entsprechende Bread&Soda Portal einfügen und bei etwaigen Änderungen auch dort unverzüglich anpassen. Zugangsdaten, insbesondere persönliche Passwörter, sind vertraulich zu behandeln. Bread&Soda haftet nicht für Schäden, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde über die Essensausgabe in der jeweiligen Schule bzw. Kantine eine RFID-Kundenkarte bzw. einen ID-Chip zur Vorlage bei der Essens-ausgabe/Mensa. Die Karte bzw. der Chip ist nicht übertragbar. Bread&Soda haftet nicht für eventuellen Missbrauch der Karte.
Voraussetzung für die Teilnahme an dem Bestell- und Abrechnungs-system ist die Registrierung durch den Kunden. Der Kunde muss insofern seine Stammdaten in das entsprechende Bread&Soda Portal einfügen und bei etwaigen Änderungen auch dort unverzüglich anpassen. Zugangsdaten, insbesondere persönliche Passwörter, sind vertraulich zu behandeln. Bread&Soda haftet nicht für Schäden, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde über die Essensausgabe in der jeweiligen Schule bzw. Kantine eine RFID-Kundenkarte bzw. einen ID-Chip zur Vorlage bei der Essens-ausgabe/Mensa. Die Karte bzw. der Chip ist nicht übertragbar. Bread&Soda haftet nicht für eventuellen Missbrauch der Karte.
3. Kontoübersicht und (Ab-)Bestellungen
Nach dem Login im Online-Bestellsystem können folgende Aktionen durch den Kunden vorgenommen werden:
· Bestellen/Abbestellen
· Bestellübersicht prüfen
· Speisepläne einsehen
· Persönliche Daten aktualisieren
Abbestellungen müssen bis spätestens 8.30 Uhr des Verzehrtages erfolgen. Nicht rechtzeitig abbestelltes Essen oder fehlerhaft durch den Kunden bestelltes Essen begründet eine Zahlungspflicht durch den Kunden.
Nach dem Login im Online-Bestellsystem können folgende Aktionen durch den Kunden vorgenommen werden:
· Bestellen/Abbestellen
· Bestellübersicht prüfen
· Speisepläne einsehen
· Persönliche Daten aktualisieren
Abbestellungen müssen bis spätestens 8.30 Uhr des Verzehrtages erfolgen. Nicht rechtzeitig abbestelltes Essen oder fehlerhaft durch den Kunden bestelltes Essen begründet eine Zahlungspflicht durch den Kunden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Grundlage für die Berechnung sind die jeweils gültigen Preise. Etwaige Subventionierungen der Essensbeiträge durch Dritte (z.B. Stiftungen, Stadt Kiel, Job Center, etc.) werden in der Preisberechnung an den Kunden berücksichtigt. Der Kunde kann grundsätzlich nur die Zahlungsoption automatisierte SEPA-Lastschrift wählen. Dafür ist durch den Kunden ein Mandat zur automatisierten SEPA-Lastschrift zu erteilen. Hat der Kunde Bread&Soda eine entsprechende Einzugsermächtigung erteilt, so verpflichtet sich der Kunde für eine ausreichende Deckung seines Kontos zu sorgen. Gebühren für eventuelle Rücklastschriften, die nicht von Bread&Soda zu vertreten sind, trägt der Kunde. In Ausnahmefällen ist die manuelle Überweisung auf ein Guthabenkonto möglich. Bei der manuellen Überweisung hat der Kunde den etwaigen Guthabenbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks: „Name des Essensteilnehmers + Essensteilnehmer-Nr.“ auf folgendes Abrechnungskonto zu überweisen:
Empfänger: BS Bread & Soda GmbH
IBAN: DE91 2005 0550 1238 1946 64
Bankname: Hamburger Sparkasse
Grundlage für die Berechnung sind die jeweils gültigen Preise. Etwaige Subventionierungen der Essensbeiträge durch Dritte (z.B. Stiftungen, Stadt Kiel, Job Center, etc.) werden in der Preisberechnung an den Kunden berücksichtigt. Der Kunde kann grundsätzlich nur die Zahlungsoption automatisierte SEPA-Lastschrift wählen. Dafür ist durch den Kunden ein Mandat zur automatisierten SEPA-Lastschrift zu erteilen. Hat der Kunde Bread&Soda eine entsprechende Einzugsermächtigung erteilt, so verpflichtet sich der Kunde für eine ausreichende Deckung seines Kontos zu sorgen. Gebühren für eventuelle Rücklastschriften, die nicht von Bread&Soda zu vertreten sind, trägt der Kunde. In Ausnahmefällen ist die manuelle Überweisung auf ein Guthabenkonto möglich. Bei der manuellen Überweisung hat der Kunde den etwaigen Guthabenbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks: „Name des Essensteilnehmers + Essensteilnehmer-Nr.“ auf folgendes Abrechnungskonto zu überweisen:
Empfänger: BS Bread & Soda GmbH
IBAN: DE91 2005 0550 1238 1946 64
Bankname: Hamburger Sparkasse
5. Kündigung
Der Kunde kann seine Essensteilnahme ohne Angabe von Gründen per E-Mail oder Brief kündigen. Nach Ausgleich der Forderung wird automatisch das erteilte SEPA-Mandat zur Einzugsermächtigung ungültig.
Der Kunde kann seine Essensteilnahme ohne Angabe von Gründen per E-Mail oder Brief kündigen. Nach Ausgleich der Forderung wird automatisch das erteilte SEPA-Mandat zur Einzugsermächtigung ungültig.
Etwaiges Restguthaben wird innerhalb von 8 Wochen nach der Kündigung auf die angegebene Kontoverbindung
erstattet. Sollte ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen 8 Wochen in Verzug sein, so stellt dies
ein sofortiges außerordentliches Kündigungsrecht seitens Bread&Soda dar. Bread&Soda behält sich vor,
Kundenkonten, die auf Guthabenbasis geführt werden und bereits im Minus sind, zu sperren.
6. Datenschutz
Bread&Soda legt besonderen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten und möchte einen transparenten und verständlichen Überblick gewähren. Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der DSVGO. In diesem Sinne ist der Verantwortlicher für die datenschutzrechtliche Bestimmung: BS Bread & Soda GmbH Lottbekkamp 9, 22395 Hamburg Phone: +49 431 99078309 E-Mail: daryan@breadandsoda.com Geschäftsführer: Kian Daryan Handelsregister: HRB 149786, Amtsgericht Hamburg Im Sinne der DSVGO können dem Kunden folgende Rechte zustehen: Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO) über gespeicherten Daten zu ihrer Person, sowie unter bestimmten Bedingungen die Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder die Löschung (Art. 17 DSGVO), Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) sowie ein Recht auf Herausgabe (Art. 20 DSGVO) der gespeicherten personenbezogenen Daten in Form eins maschinenlesbaren Formats sowie ein Recht auf Widerspruch (Art. 21 EU-DSGVO). Desweitern hat der Kunde jederzeit das Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthalts- oder Arbeitsort eine Beschwerde einzureichen. Bei Fragen oder Beschwerden stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung: datenschutz@breadandsoda.com Die Daten werden ausschließlich für das Bestell- und Abrechnungssystem verwendet. Bread&Soda ist berechtigt, abrechnungsrelevante Daten an die entsprechenden Schulen sowie zuständigen Behörden weiter-zuleiten. Mit der Registrierung wird die Einwilligung zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der übermittelten Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung erteilt.
Bread&Soda legt besonderen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten und möchte einen transparenten und verständlichen Überblick gewähren. Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der DSVGO. In diesem Sinne ist der Verantwortlicher für die datenschutzrechtliche Bestimmung: BS Bread & Soda GmbH Lottbekkamp 9, 22395 Hamburg Phone: +49 431 99078309 E-Mail: daryan@breadandsoda.com Geschäftsführer: Kian Daryan Handelsregister: HRB 149786, Amtsgericht Hamburg Im Sinne der DSVGO können dem Kunden folgende Rechte zustehen: Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO) über gespeicherten Daten zu ihrer Person, sowie unter bestimmten Bedingungen die Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder die Löschung (Art. 17 DSGVO), Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) sowie ein Recht auf Herausgabe (Art. 20 DSGVO) der gespeicherten personenbezogenen Daten in Form eins maschinenlesbaren Formats sowie ein Recht auf Widerspruch (Art. 21 EU-DSGVO). Desweitern hat der Kunde jederzeit das Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthalts- oder Arbeitsort eine Beschwerde einzureichen. Bei Fragen oder Beschwerden stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung: datenschutz@breadandsoda.com Die Daten werden ausschließlich für das Bestell- und Abrechnungssystem verwendet. Bread&Soda ist berechtigt, abrechnungsrelevante Daten an die entsprechenden Schulen sowie zuständigen Behörden weiter-zuleiten. Mit der Registrierung wird die Einwilligung zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der übermittelten Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung erteilt.
7. Haftung
Bei Übergabe der Ware sind eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen, spätere Beanstandungen bleiben unberücksichtigt. Bread&Soda haftet nur für Schäden, die auf eigener vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht, für den Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für den Fall wird unbeschränkt gehaftet.
Bei Übergabe der Ware sind eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen, spätere Beanstandungen bleiben unberücksichtigt. Bread&Soda haftet nur für Schäden, die auf eigener vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht, für den Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für den Fall wird unbeschränkt gehaftet.
8. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist Hamburg, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertrags- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Bread&Soda behält sich eine Änderung der Vertrags- und Nutzungsbedingungen sowie sonstige Leistungsänderungen und Irrtümer vor.
Gerichtsstand ist Hamburg, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertrags- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Bread&Soda behält sich eine Änderung der Vertrags- und Nutzungsbedingungen sowie sonstige Leistungsänderungen und Irrtümer vor.
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